Der Moorexpress- schön, dass jetzt alle auf diesen Zug aufspringen…

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Stadtrat Osterholz-Scharmbeck

Der Moorexpress – schön, dass jetzt alle auf diesen Zug aufspringen.

Inzwischen ist der Moorexpress zum Wahlkampfthema geworden und interessanterweise erklären sich mehrere Fraktionen im Stadtrat zu den Urhebern des Einsatzes für eine Reaktivierung dieser für die Region wichtigen Bahnstrecke.

In der Pressemitteilung der CDU im Osterholzer Kreisblatt wurde zurecht auf die wundersame Wandlung des SPD-Landtagskandidaten hingewiesen, der im März diesen Jahres noch gegen eine weitere Bezuschussung für den Moorexpress gestimmt hatte. Allerdings stammt der besagte Antrag vom 17. März 2022 mitnichten von der CDU – wie behauptet – sondern von der Fraktion der Grünen im Stadtrat. So viel dazu. In besagter Sitzung stimmte die SPD geschlossen gegen die Wiederaufnahme der Bezuschussung, die CDU hatte sich entschieden, mit allen ihren Fraktionsmitgliedern den Antrag zu unterstützen. Das ist natürlich auf jeden Fall zu begrüßen.

Das Thema beschäftigt den Stadtrat bereits seit vielen Jahren – ein kurzer Rückblick:

2015 beantragte die grüne Fraktion die Zuschüsse für den Moorexpress weiterhin in der bisherigen Höhe von 8000 Euro im Haushalt 2016 festzuschreiben, nachdem eine Ratsmehrheit die Streichung beschlossen hatte. Damals kam die erforderliche Mehrheit nicht zustande. Sowohl die SPD als auch der überwiegende Teil der CDU stimmten gegen diesen Antrag. So wurde letztmalig in 2015 der Zuschuss bezahlt. Am 6.2.2017 stellte die grüne Fraktion erneut einen Antrag auf 8000 Euro Bezuschussung für dem Moorexpress. Zwar wurde er im Fachausschuss noch mehrheitlich beschlossen, jedoch letztlich im Rat erneut mit großer Mehrheit abgelehnt. Der nächste Versuch der grünen Fraktion, für das Haushaltsjahr 2018 Mittel für den Moorexpress einstellen scheiterte bereits am 13.11.2017 im Fachausschuss, wo er erneut keine Mehrheit erhielt.

Mit dem Wechsel der Landesregierung und der folgenden SPD/CDU Koalition wurde das grüne Projekt Streckenreaktivierungen der rot-grünen Koalition eingestellt.

Dann wurde es erst einmal ruhig um den Moorexpress, obwohl die Reaktivierung laut Liste des Interessenverbandes Allianz pro Schiene und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen empfohlen wurde. Schwung kam jetzt wieder in die Sache nachdem durch die Finanzierungsinstrumente des Bundes die Fördermöglichkeiten stark verbessert wurden. Dass es mit dem Moorexpress trotzdem nicht voran geht, liegt am fehlenden politischen Willen sowohl der Landesregierung wie auch der Politiker*innen vor Ort. 

Inzwischen ist aber wohl allen – auch durch den Erfolg des 9 Euro Tickets – deutlich geworden, dass  der Wunsch nach einem funktionierenden und bezahlbaren Angebot für den ÖPNV – gerade in ländlichen Regionen – nicht mehr zu überhören ist. Und das eignet sich natürlich dann auch gut als Wahlkampfthema. Wenn es denn dazu führt, dass dieser Sinneswandel zu konkreten Ergebnissen führt und die längst überfällige Reaktivierung dieser überaus wichtigen und bereits durch die EVB ertüchtigten Bahnstrecke jetzt endlich zügig vorankommt – wäre das natürlich mehr als begrüßenswert. 

Allerdings bleibt dabei schon die Frage an die SPD-Fraktion offen, was denn in so kurzer Zeit zu einer 180 Grad Wende in dieser Frage geführt hat. Man kann seine Meinung ändern, wenn man sich eines Besseren besinnt, das sollte man jedoch auch entsprechend erklären. Das würde dem Vertrauen in die Politik jedenfalls guttun.

Brigitte Neuner-Krämer

(Fraktionsvorsitzende)